ZNER 2019, 181

ZNER 2019, Heft 03

27.06.2019

Heft 03 (Umschlagteil) 181

Die Erste Seite

Aufsätze: Die Nord Stream 2: Rechtliche und politische Problemlagen 181

Folgerichtige Erweiterung des Atomausstiegs Besteht ein Junktim durch den bisherigen Atomausstieg für die Beendigung der Brennelementefertigung und Urananreicherung? 187

Regionale (Grün-)Stromvermarktung rechtlich klar geordnet? 190

Buchmüller/Wilms/Kalis

Der Rechtsrahmen für die Vermarktung von grünem Wasserstoff 194

Schallberechnung bei Windenergieanlagen Stand der Entwicklung in Sachen LAI-Hinweise 204

Kurze Beiträge

Ortlieb/Director Government Affairs Dow Deutschland Inc.

Kurze Beiträge: Das EEG 2012 ist keine Beihilfe Anmerkung zum EuGH-Urteil vom 28. März 2019 209

Dokumentation: 20. ABK Altlasten und Bergschadenkundliches Kolloquium 211

Zum Ersatz des Schadens verursacht durch ein verbotenes Kartell (Art. 101 AEUV) 212

Verfassungsmäßigkeit § 46a Abs. 1 S. 1 EEG 2017 215

Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde Anspruch auf Zahlung von Abschlägen auf eine EEG-Umlage und Erfüllung von Mitteilungspflichten 219

OLG Düsseldorf

Zum Kapitalkostenaufschlag ab Beginn der dritten Regulierungsperiode 221

OLG Frankfurt a. M.

Unwirksamkeit der einseitig vorgenommen Änderung einer bestehenden Preisänderungsregelung bei der Fernwärmeversorgung 221

Schutz benachbarter Windenergieanlagen 223

OLG Brandenburg

Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage 225

VGH Baden-Württemberg

Dieselfahrverbot Reutlingen 228

OVG Nordrhein-Westfalen

Naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative und Begründungserfordernis 237

OVG Nordrhein-Westfalen

Normenkontrolle FNP: Anforderungen an öffentliche Bekanntmachung; Anforderung an substantielle Raumverschaffung 237

OVG Nordrhein-Westfalen

Inhaltliche Anforderungen an UVP; (Infra-)Schallbelastung durch WEA 238

Konkurrenz paralleler Genehmigungsanträge bei WEA; Einholung von Einwilligungen Dritter 238

Normenkontrolle gegen den Windkraft betreffenden Teil eines RROP (Hannover) 240

Nachträgliche naturschutzrechtliche Betriebseinschränkungen für Windenergieanlagen 249

Konzentrationsflächenplanung Windenergie: Beginn der Rügefrist; Begründbarkeit harter Schutzabstände gegenüber Wohn- und Gewerbeflächen 254

Trudelbetrieb und Schmierfahrten trotz Betriebsstilllegung einer WEA 254

Zur Nachweisführung der Nachrüstung einer Biomasseanlage zur Inanspruchnahme der Marktprämie 259

Stromentnahme durch eine Tochtergesellschaft kann der Muttergesellschaft nicht zugerechnet werden 262

Verspätete Registrierung der BImSchG-Genehmigung gemäß § 22 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 Buchstabe b) EEG 2017 263

Windhundprinzip bei Solaranlagen 267

Umgang mit unplausiblem Messwert im EEG 270

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