ZNER 2017, 5

ZNER 2017, Heft 01

01.02.2017

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Atomausstieg: Konsequenzen für den Kohleausstieg 7

Der Abschlussbericht der „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ Guter Kompass, wegweisender Laserstrahl oder irrwitziges Irrlicht? 11

Die Privilegierung von „Scheibenpachtmodellen“ im EEG 2017 18

Buchbesprechungen

Anna und Lorenz Jarass: Integration von erneuerbarem Strom: Stromüberschüsse und Stromdefizite, mit Netzentwicklungsplan 2025 24

Christian de Wyl, Jost Eder, Thies Christian Hartmann: Praxiskommentar – Netzanschluss- und Grundversorgungsverordnungen, der aktuelle Ordnungsrahmen in der praktischen Anwendung 25

1. Zu nationalen Regelungen über die kostenlose Verteilung von Grünem Strom 27

2. Verfassungsbeschwerde gegen § 101 Abs. 1 EEG 2014 30

3. Verfassungsbeschwerde gegen § 101 Abs. 2 Nr. 1 EEG 2014 34

4. Bestätigung der Rechtsprechung zu Rückforderungsansprüchen bei unwirksamen Preisanpassungsklauseln [Nur Leitsätze] 39

5. Preissteigerung im Gasgrundversorgervertrag nur bei steigenden Bezugskosten [Nur Leitsatz] 39

6. Zur Drittkäufervariante nach KWKG 39

7. BVVG-Klausel in Grundstückskaufverträgen zur Abführung anteiliger Vergütung bei Windenergienutzung 42

8. Keine Befreiung von EEG-Umlage bei „Lohnverstromung“ 47

9. Keine Berücksichtigung von Aufwendungen für Differenzbilanzkreise und für den Ausgleich von Abweichungen von Standardlastprofilen in der Erlösobergrenze 50

Schleswig-Holsteinisches OLG

10. Zur Bestimmung der Erlösobergrenze im Hinblick auf die „SFA-Störterm-Problematik“ 51

11. Pooling im Gas bestätigt 55

12. Windenergie und Wetterradar (Regensburg) 58

13. Bundesrechtliche Ermächtigung zu Anschluss- und Benutzungszwang an kommunale Fernwärmeversorgung 62

14. Wesentliche Änderung einer Biogasanlage 64

15. Nachbarbeschwerde und UVPG 70

16. Erfolgloser Eilantrag eines Umweltverbands gegen Windkraftanlage 75

Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 17. Zur Klagebefugnis eines Umweltverbands; Anwendbares Verfahrensrecht 80

18. Windenergie und Wetterradar (Trier) 80

19. Anzeigeverfahren bei Änderungen einer Hochspannungsfreileitung 80

20. Drittanfechtung einer Genehmigung für Windkraftanlagen – Fehler der UVP-Vorprüfung 80

VG Gelsenkirchen

21. UVP-Vorprüfung eines aus neun Windenergieanlagen bestehenden Windparks – Gerichtlicher Eilantrag eines Nachbarn 81

22. Klage auf Umweltschadensersatz, Offshore-Windpark „Butendiek“ 81

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