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WRP 2005, 490
BGH 
Markenrecht: BerlinCard (Beschluss vom 16.12.2004, I ZB 12/02)

a) Einer Bezeichnung, die die Ware oder Dienstleistung selbst nicht unmittelbar betrifft, fehlt die Unterscheidungskraft nur, wenn sie einen so engen beschreibenden Bezug zu den einzelnen angemeldeten Waren oder Dienstleistungen aufweist, dass der Verkehr ohne weiteres und ohne Unklarheiten den beschreibenden Begriffsinhalt als solchen erfasst und deshalb in der Bezeichnung kein Unterscheidungsmittel für die Herkunft der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sieht.…

BGH, WRP 2005, 490-493 (Beschluss vom 16.12.2004, I ZB 12/02)

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