Urheberrecht: Digitales Druckzentrum

WRP 2012, 1413

BGH

Urheberrecht: Digitales Druckzentrum (Urteil vom 09.02.2012, I ZR 43/11)

Soweit Geräte, die nach ihrer Art oder ihrem Typ jedenfalls auch zur Vornahme von Vervielfältigungen zum privaten oder sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 Abs. 1 bis 3 UrhG (aF) bestimmt sind bzw. benutzt werden, in einer Einrichtung im Sinne von § 54 a Abs. 2 UrhG aF bzw. § 54 c Abs. 1 UrhG betrieben werden, löst dies die gesetzliche Vermutung aus, dass diese Geräte tatsächlich in einem Umfang zur Vornahme von Vervielfältigungen nach § 53 Abs. …

BGH, WRP 2012, 1413-1418 (Urteil vom 09.02.2012, I ZR 43/11)

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