ZNER 2017, Heft 05

01.10.2017

Klimaschutz in dem kantonalen Stromversorgergesetz Basel-Stadt 333

Mieterstromförderung und Beihilfenverbot 342

Virtuelle Kraftwerke im Energiewirtschaftsrecht. Mögliche Erscheinungsformen und daraus resultierende Rechtsfragen 345

Vorschlag für einen neuen Rechtsrahmen für PV-Eigenverbrauchsanlagen 352

1. Nachholbarkeit einer UVP (Biogasanlage) 355

2. Presserechtlicher Auskunftsanspruch im Bereich der Daseinsvorsorge 358

3. „Stromio-Urteil“: Kündigungsrecht auch bei Weitergabe von hoheitlichen Belastungen 364

4. Zu den Voraussetzungen der Berechnung der verringerten Konzessionsabgabe im Rahmen eines Schwachlasttarifs i.S.d. KAV 367

Brandenburgisches OLG

5. Zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen von Netzbetreibern im Rahmen der Datenveröffentlichung der BNetzA nach § 31 Abs. 1 ARegV 369

Brandenburgisches OLG

6. Härtefallregelung des § 12 EEG 12 370

OLG Düsseldorf

7. Anspruch eines Verteilernetzbetreibers auf Genehmigung einer Investitionsmaßnahme, Errichtung einer Kommunikationsinfrastruktur zur Einbindung von Messsystemen [Nur Leitsatz] 374

OLG Düsseldorf

8. Anwendung der Festlegung BK4-12/656 auf eine genehmigte Investitionsmaßnahme [Nur Leitsatz] 375

OLG Düsseldorf

9. Anspruch eines Netznutzers auf Vereinbarung eines angemessenen Netzentgelts für an einem Standort singulär genutzte Betriebsmittel sowie auf Abrechnung mit der Preisstellung Umspannung von Höchstspannung auf Hochspannung [Nur Leitsätze] 375

10. Virtuelles Kraftwerk 375

Clearingstelle EEG-KWKG

11. Voraussetzungen und Rechtsfolgen nach der Anlagenregisterverordnung sowie dem EEG 2014 (Teil 1) 388

Clearingstelle EEG-KWKG

12 Inbetriebnahme durch den Hersteller und Anlagenzusammenfassung bei Satelliten-BHKW 394

13. Planfeststellung 380 kV-Leitung Ganderkesee – Wehrendorf; Trassenalternative 398

14. Planfeststellung 380 kV „Westküstenleitung“; Kosten als Abwägungsbelang 401

15. Drittschutz gegen Energieleitungsausbau 404

OVG Schleswig-Holstein

16. Windenergiemoratorium in Schleswig-Holstein; WEA als privilegierte Nebenanlage 406

OVG Schleswig-Holstein

17. Sofortvollzug einer Auflage zur Havariesicherheit bei einer Windkraftanlage 413

18. Normenkontrolle gegen RROP Stade (Windenergie) 417

19. Prioritätsprinzip bei WEA-Genehmigung; optisch bedrängende Wirkung moderner Windenergieanlagen 424

20. Dieselfahrverbot in Stuttgart? 427

21. Begrenzung der EEG-Umlage 444

22. Prioritätsprinzip und Windfarmbegriff 448

Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 23. Erfolglose Klage der Standortgemeinde gegen Windkraftanlagen – Fiktion des gemeindlichen Einvernehmens 450

24. Windenergieanlage in Wasserschutzgebiet und UVP 450

25. Übergangsbestimmung im EEG 2012; Grünstromprivileg 450

26. Klagebefugnis eines (noch) nicht anerkannten Umweltverbandes 451

27. Erlöschen einer WEA-Genehmigung durch Zeitablauf 451

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