ZNER 2016, 5

ZNER 2016, Heft 01

01.02.2016

Voß/Kirschnick

Der Entwurf zum neuen Strommarktgesetz im Überblick 7

Netzentwicklungsplan Strom 2025 – Eine kritische Analyse 11

Heine/Schwiederowski

Drohendes Ausschreibungsmodell im EEG? – Erfahrungswerte 22

Ausgewählte Rechtsfragen dezentraler Energiekonzepte – Teil 1: Eigenversorgung und Energiespeicher 30

Die öffentliche Bekanntmachung von im vereinfachten Verfahren erteilten Genehmigungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz 38

1. Zum Rechtsschutz gegenüber dem einheitlichen sektorübergreifenden Korrekturfaktor beim Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten 42

2. Nichtigkeit des § 19 Abs. 2 Satz 2 StromNEV 2011 44

3. Zum abschließenden Charakter der Vergütungsreduktion auf null gemäß § 6 Abs. 6, § 17 Abs. 1 EEG 2012 45

4. Rechtmäßigkeit einer AGB, die ein Stromhändler in einem Sonderkundenvertrag verwendet [nur Leitsatz] 48

5. Zur Abgrenzung zwischen Einspeisemanagement nach EEG und Systembefugnissen nach EnWG 48

OLG Düsseldorf

6. Im Bereich des EnWG führt nur eine „Verwechslungsgefahr im engeren Sinne“ zu Markenrechtsverstoß 51

OLG Düsseldorf

7. Anreizregulierung: Umlaufvermögen, dauerhaft nicht beeinflussbare Kosten, betriebliche Vereinbarungen [nur Leitsätze] 55

OLG Düsseldorf

8. Anreizregulierung: Rückstellungen für das Regulierungskonto, Abzugskapital, pauschale Kürzung des Umlaufvermögens, Mehrerlöse, kalkulatorische Eigenkapitalverzinsung im Pachtmodell [Nur Leitsätze] 55

9. Fehlerhafte Zusammenfassung von PV-Anlagen 56

10. Rücktritt vom Vertrag über den Erwerb eines Klein-BHKW wegen Fehlens einer vereinbarten Beschaffenheit 59

Heine/Knippenberg

11. Billigkeit regulierungsrechtlich genehmigter Stromnetznutzungsentgelte 63

12. Umweltrechtsbehelfsgesetz (Verfahren Altrip) 72

13. Windenergie und Wetterradar 77

14. Harte Tabuzonen bei einer Konzentrationsflächenplanung für Windkraftanlagen 88

15. Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Nachbarklar im Umweltrecht; Umfang der standortbezogenen Vorprüfung nach UVPG 92

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