ZNER 2022, IV

ZNER 2022, Heft 05

21.10.2022

Heft 05 (Umschlagteil) 433

Für eine integrierte nachhaltige und digitale, sozial(rechtlich) flankierte Transformation 433

Ein Anschluss- und Benutzungszwang auch für Bestandsbauten? 436

Wanwitz, Ivo Veit, Netzsicherheitsmanagement 439

Entschädigung bei Einspeisemanagement (Windpark Högel) 440

Preisänderungsklauseln in Fernwärmelieferungsverträgen (Transparenzgebot, einseitiges Anpassungsrecht) 446

Preisänderungsklauseln in Fernwärmelieferungsverträgen (Transparenzgebot, Marktelement, Europarechtskonformität der Dreijahreslösung) 454

Zu energiespezifischen Dienstleistungserbringern 454

Stromsteuerbefreiung für Kleinanlagen – Leistung an Letztverbraucher im räumlichen Zusammenhang bei Inanspruchnahme der EEG-Vergütung 454

Gerichtliche Überprüfung einer beabsichtigten Konzessionsvergabe nach § 46 EnWG – mit Anmerkung von Christian Below und Annette König, Hannover 458

OLG Düsseldorf

Präventive Maßnahmen des Objektschutzes und der Anlagensicherheit gegen äußere, namentlich terroristische Angriffe als genehmigungsfähige Umstrukturierungsinvestitionen im Sinne des § 23 Abs. 1 Satz 1 ARegV 476

OLG Düsseldorf

Abwicklung von Personalmehrkosten über das Regulierungskonto 484

OLG Düsseldorf

Zur Entnahmestelle i. S. d. § 2 Nr. 6 StromNEV 484

OLG Düsseldorf

Widerruf eines im Ausschreibungsverfahren Windenergie an Land erteilten Zuschlags 489

LG Frankfurt a. M.

Stromanbieter Mainova darf nicht 245 Prozent Aufschlag für Neukunden verlangen 494

Drittanfechtung einer WEA-Genehmigung und Beweisregeln 497

Veränderungssperre zur Sicherung eines WEA-Bebauungsplans 503

Rechtsqualität der Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens im Verhältnis zur Gemeinde 504

Zerstörung einer Wallhecke als erhebliche Umweltauswirkung im Sinne des § 7 Abs. 2 S. 5 UVPG 504

VGH Baden-Württemberg

Erstmalige Zurückstellung von Windenergievorhaben nach § 15 Abs. 3 S. 1 BauGB 505

VGH Baden-Württemberg

Schutz des Klimas ist zulässiges gesetzgeberisches Lenkungsziel 513

OVG Nordrhein-Westfalen

Konkretisierung der Planvorstellungen bei Zurückstellung eines Windenergievorhabens 513

OVG Nordrhein-Westfalen

„Besondere Umstände“ für eine Zurückstellung im Sinne des § 15 Abs. 3 S. 4 BauGB 517

OVG Nordrhein-Westfalen

PV-Anlage auf Kranstellfläche einer WEA 521

Untätigkeitsklage auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides 524

VG Frankfurt a. M.

Zur Auslegung von „vollständig neuen Betriebsmitteln“ in § 64 Abs. 6 Nr. 2a EEG 2017 527

VG Frankfurt a. M.

Elektronischer Antrag auf EEG-Umlagebegrenzung verlangt Betätigung der Schaltfläche „Einreichen“ 528

VG Frankfurt a. M.

Zur Ermittlung der Stromkostenintensität bei der EEG-Umlagebegrenzung 528

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