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WRP 2005, 496
BGH 
Markenrecht: Staubsaugerfiltertüten (Urteil vom 20.01.2005, I ZR 34/02)

a) Eine mit der notwendigen Benutzung einer fremden Marke als Hinweis auf die Bestimmung der eigenen Ware verbundene Verwechslungsgefahr reicht als solche noch nicht aus, um die Benutzung als Verstoß gegen die guten Sitten i.S. des § 23 MarkenG erscheinen zu lassen. Maßgeblich ist vielmehr die Beurteilung, ob unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Aufmachung, …

BGH, WRP 2005, 496-500 (Urteil vom 20.01.2005, I ZR 34/02)

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