Wettbewerbsrecht: ARTROSTAR

WRP 2012, 1386

BGH

Wettbewerbsrecht: ARTROSTAR (Urteil vom 15.03.2012, I ZR 44/11)

Für den gemäß § 14 b Abs. 1 S. 2 DiätV zu führenden Nachweis der Wirksamkeit eines als diätetisches Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (ergänzende bilanzierte Diät) beworbenen und vertriebenen Mittels bedarf es insbesondere auf dem Gebiet der Schmerzlinderung in Fällen, in denen objektiv messbare organische Befundmöglichkeiten fehlen und der Wirksamkeitsnachweis allein von einer Beurteilung des subjektiven Empfindens der Probanden abhängt, …

BGH, WRP 2012, 1386-1390 (Urteil vom 15.03.2012, I ZR 44/11)

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