ZNER 2012, Heft 03

01.06.2012

Atomausstieg und Energiewende 221

Roßnagel/Hentschel

Sicherheitsgewährleistung für Kernkraftwerke während der Restlaufzeit 226

Wie kann die langfristige sichere Entsorgung der radioaktiven Abfälle gelingen? – Zum Entwurf eines Standortauswahlgesetzes 232

Rückstellungen für Rückbau und Entsorgung im Atombereich – Analyse und Reformkonzept 238

Die Wirkung von Fukushima auf die Energiepolitik in Frankreich 244

Atomwirtschaft und Atomaufsicht in Japan vor und nach Fukushima 248

Die Vereinbarkeit einer „Local Content“-Regelung im EEG mit dem WTO-Recht 253

Buchbesprechung

Karsten Rauch: Selbstregulierung in der Energiewirtschaft – dargestellt an § 8 Abs. 5 EnWG und seinen arbeitsrechtlichen Bezügen. 260

1. Rückforderungsanspruch des Kunden bei unwirksamer Preisanpassungsklausel auf drei Jahre beschränkt 262

2. Keine hilfsweise Anwendbarkeit von § 4 Abs. 1 und 2 AVBGasV auf Normsonderkundenvertrag bei unklarer Vertragsregelung 265

3. Vorbehaltlose Zahlung keine stillschweigende Zustimmung auf Preiserhöhung 267

4. Verfahrensaussetzung nach § 148 ZPO, wenn die Entscheidung von der Beantwortung einer Frage abhängt, die bereits in einem anderen Rechtsstreit dem EuGH vorgelegt wurde 270

5. Schadenersatzanspruch bei Überfahren eines Grundstücks, auf dem eine Ferngasleitung verlegt ist 271

6. Zum generellen sektoralen Produktivitätsfaktor nach § 9 ARegV 272

7. Keine Anpassung um einen jährlichen Inflationsfaktor, wenn Plankosten berücksichtigt worden sind 277

Schleswig-Holsteinisches OLG

8. Zur Zusammenrechnung mehrerer PV-Anlagen 281

9. Der Erweiterungsfaktor nach § 10 Abs. 2 Satz 2 ARegV kann sich ändern, wenn auch nur ein Parameter sich ändert 282

10. Der Erstattungsanspruch des Verteilnetzbetreibers gegen den ÜNB nach § 35 Abs. 1 EEG 2009 richtet sich nach der vom Verteilnetzbetreiber vergüteten Strommenge 284

11. Die gesetzesvorbereitende Tätigkeit als Teil des Regierungshandelns ist vom Auskunftsanspruch nach IFG nicht ausgenommen 284

12. Zwischenlagerung von Kernbrennstoffen 288

OVG Nordrhein-Westfalen

13. Kein Widerruf einer Verzichtserklärung für ein sog. Altkraftwerk (Datteln) 294

14. Errichtung von Windkraftanlagen; hier: Vertragsstrafe 297

15. Dem Auskunftsanspruch nach IFG kann nicht ein „Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung“ entgegengehalten werden 301

FG Baden-Württemberg

16. Verfassungsmäßigkeit der Kernbrennstoffsteuer nach § 1 Abs. 1 KernbrStG (Philippsburg II) 304

17. Zur kartellrechtlichen Preisfestsetzung von Heizstrom 310

18. Unbefristete Verlängerung der Fusion RWE AG/RWE Rheinland-Westfalen Energiepartner GmbH/Stadtwerke Unna GmbH 312

19. Zu den nach § 46 Abs. 2 EnWG zu übertragenden Anlagen gehören auch gemischt-genutzte Mittelspannungsleitungen 312

Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 20. Ermittlung des richtigen Netzverknüpfungspunkts 317

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