ZNER 2011, 5

ZNER 2011, Heft 01

01.02.2011

Roßnagel/Hentschel

„Weitere Vorsorge“ im Atomrecht? Zur Verfassungswidrigkeit des § 7d AtG 7

Investitionspflichten beim Ausbau der Energieinfrastrukturen zwischen staatlicher Regulierung und nachfrageorientierter Netzbewirtschaftung 13

Wirkt die CCS-Richtlinie vor und unmittelbar? 23

Die Systemdienstleistungsverordnung für Windenergieanlagen (SDLWindV): Ein kritischer Überblick 28

Kahl/Schmidtchen

Nah- und Fernwärmenetze als Instrumente des Klimaschutzes 35

New Insights into the Evolving World of Energy Law (Conference Report: 4th St.Gallen International Energy Forum 2010) 42

1. Berechnung der Tagesneuwerte bei der kalkulatorischen Abschreibung 44

2. Zur Beschwerdebefugnis eines Gasversorgungsunternehmens i.R.d. Verfahrens zur Festlegung neuer Rahmenbedingungen für Ausgleichsleistungen im Gassektor 46

3. Kein KWK-Bonus gemäß § 8 Abs. 3 EEG 2004 für vor dem 31.12.2003 in Betrieb genommene Biomasseanlagen 49

4. EEG 2004: Gebäudevergütungspflicht für PV-Anlage auf „Schattenhallen“ 52

5. Amtshaftung bei rechtswidriger Versagung einer Baugenehmigung für Windkraftanlagen 56

6. Europarechtskonformität der Präklusionsregelung des UmwRG 58

7. Rügefähigkeit von Verfahrensfehlern im Immissionsschutz und UVP-Recht 61

8. Billigkeitsprüfung von Preiserhöhungen der Gasversorgungsunternehmen gegenüber Tarifkunden 63

9. Keine Zuständigkeit der Kartellgerichte in § 315 BGB-Verfahren 67

10. Billigkeitskontrolle eines Strompreises nach Tariferhöhung; Anforderungen an die Darlegungslast des Versorgers 69

11. Keine Billigkeitskontrolle von Netznutzungsentgelten nach § 315 Abs. 3 BGB, wenn der Netzbetreiber nur das genehmigte Netznutzungsentgelt verlangt 73

12. Vorlage zum EuGH wegen Vorabentscheidung zur Anwendung der Richtlinie 93/13 EWG DES RATES vom 05.04.1993, Verweis des Versorgers in seinen Vertragsbedingungen auf Rechtsvorschriften für eine andere Verbrauchergruppe 76

OLG Düsseldorf

13. Zur Anreizregulierung: Einzelfragen zum Effizienzvergleich, zum Ausgangsniveau für Erlösobergrenzen, zur Härtefallregelung etc. 78

OLG Düsseldorf

14. Auch für nur kaufmännisch-bilanziell bezogenen Strom sind Netzentgelte zu zahlen 79

15. Korrektur der Gasrechnung nach § 18 Abs. 1 Satz 1 GasGVV wegen fehlerhafter Verbrauchserfassung 81

16. Eine Preisanpassungsklausel zur Weitergabe von EEG- und KWKG-Belastungen unterliegt nicht der Inhaltskontrolle nach § 307 BGB; zum Letztverbraucherbegriff nach § 3 Nr. 25 EnWG 82

17. Offensichtliche Regelungslücke in § 11 II 1 Nr. 13 ARegV a.F., wenn dort Netzanschlusskostenbeiträge nicht genannt sind 83

18. Zur Bedeutung von Bilanzkreisen für den Netzzugangsanspruch gemäß § 20 EnWG 84

19. Fall der Lieferantenkonkurrenz 85

OVG Berlin-Brandenburg

20. RPlan Havelland-Fläming (Teilplan „Windenergie“) unwirksam 86

21. Streitwert der Verpflichtungsklage bei WEA-Genehmigung 87

22. Die Leitung von einer Biogasanlage zu einem Satelliten-BHKW ist eine Energieanlage im Sinne des § 49 Abs. 5 EnWG 87

Schulte-Middelich

23. Windenergieanlagen im Fernbereich eines Luftverteidigungsradars der Bundeswehr 90

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