ZNER 2010, 115

ZNER 2010, Heft 02

01.04.2010

Zehn Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) – Bilanz und Ausblick 117

Die Ausgleichsmechanismus-Verordnung und der Ausbau Erneuerbarer Energien 125

Erhöhte Einspeisevergütung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) bei thermischer Verwertung von Rinde aus der holzverarbeitenden Industrie? 132

Zur Einbeziehung einer Kraftwerksbetreiberin in einem Industriepark in den EEG-Belastungsausgleich 136

Meyer-Hetling/Templin

Konzessionsvertragliche Mengengrenzvereinbarungen im System des Konzessionsabgabenrechts 139

Bergbauverantwortlichkeit – vom klassischen Bergbau über Gorleben bis zur Geothermie 145

Rotmilan und Windkraft – Kein „1.000-Meter-Tabubereich“ 156

Buchbesprechung

Michael Heise: Das Verhältnis von Regulierung und Kartellrecht im Bereich der Netzwirtschaften. Zur Frage der Herausbildung eines eigenständigen Netzwirtschaftsrechts 159

1. Mehrerlössaldierung nicht verfassungswidrig 160

2. Keine Verdrängung des konzessionsvertraglichen Eigentumsüberlassungsanspruchs durch § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG 165

3. Zur Festlegung der Geschäftsprozesse und Datenformate beim Wechsel des Gaslieferanten 168

4. Der Betreiber eines Pumpspeicherkraftwerks ist entgeltpflichtiger Netznutzer 172

5. Zur Abgrenzung von Tarif- oder Sondervertragskunden 174

Brandenburgisches OLG

6. Zur Festsetzung der Erlösobergrenzen 174

OLG Düsseldorf

7. Das Bahnstromnetz unterliegt der Regulierung 176

8. Bestimmung des Ausgangsniveaus der Erlösobergrenze; Härtefallantrag nach § 4 Abs. 4 ARegV 178

9. Zur Unzulässigkeit des Telefonmarketings gegenüber potentiellen Energiekunden unter Verwendung vorformulierter Einwilligungserklärungen im Rahmen von Online-Gewinnspielen 184

10. Genehmigungspflicht des Monitoringkonzepts nach TEHG 186

11. Keine Revision für Steinkohlekraftwerk Datteln 188

12. Rotmilan und Windkraft – Kein „1.000m-Tabubereich“ 192

Folgende Entscheidung ist ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 13. Vorrang- und Eignungsgebiete für Windenergienutzung in der Regionalplanung; Normenkontrolle 199

Weitere Entscheidungen

1. Freigabeentscheidung Integra/Thüga – Neue Marktabgrenzung im Strombereich 200

2. Zur Bestimmung der Anschlussnetzebene nach § 17 Abs. 1 Satz 2 StromNEV 208

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