ZNER 2011, 223

ZNER 2011, Heft 03

01.06.2011

Rechts vor links? Überlegungen zur Vereinfachung der rechtlichen Vorfahrtsregeln im deutschen Stromnetz 225

Altrock/Vollprecht

Zur Entwicklung des Einspeisemanagements zwischen dem Vorrang Erneuerbarer Energien und dem Ausbau fluktuierender Stromerzeugungskapazitäten 231

EEG-Einspeisemanagement – Ausgewählte Rechtsfragen zu technischen und betrieblichen Vorgaben an Anlagenbetreiber gemäß § 6 Nr. 1 EEG 244

Die Speicherung von Elektrizität im Erneuerbare-Energien-Gesetz 249

Vollprecht/Kahl

„Grüne Verwandlung“ – Der Gasabtausch i.S.d. § 27 Abs. 2 EEG 254

von Hammerstein/von Hoff

Neue Infrastrukturkonzepte für Elektromobilität 259

de Wyl/Ahnis/Weise

Die Ausbilanzierung des Verteilnetzes und der Netzenergiebedarf nach MaBiS – Auswirkungen auf den Verteilnetzbetreiber 264

Installation einer Sammelzählung in Mehrfamilienhäusern: Rechtsfragen und Antworten 271

Kurze Beiträge

Auswirkungen von Fukushima auf die Zustimmungspflichtigkeit des Elften Gesetzes zur Änderung des AtomG 277

Einige Bemerkungen zu dem Urteil des BGH „Entega II“ 278

Buchbesprechung

Oliver Brunke: Die Strafbarkeit marktmissbräuchlichen Verhaltens am Spotmarkt der European Energy Exchange 281

Markus Wiesner: Der Stromgroßhandel in Deutschland, die Anwendung des Wertpapierhandelsgesetzes auf den deutschen Stromgroßhandel zur Stärkung der Marktintegrität, Diss. jur. 282

Melanie Wetzel: Rechtsfragen einer projektbezogenen aumordnung – Zugleich ein Beitrag zur Genehmigungssituation von Windkraftanlagen und deren Steuerung durch raumordnerische Vorgaben, Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 1179 283

Dr. Fabio Longo: Neue örtliche Energieversorgung als kommunale Aufgabe: Solarsatzungen zwischen gemeindlicher Selbstverwaltung und globalem Klima- und Ressourcenschutz; Schriften zum Umweltenergierecht 3 284

1. Deutsches Umweltrechtsbehelfsgesetz nicht europarechtskonform (Trianel-Steinkohlekraftwerk Lünen) 286

2. Rückführung der Steuerentlastung für Pflanzenölkraftstoffe durch § 50 Abs. 3 Satz 2 und 3 Nr. 2 EnergieStG verfassungsgemäß 290

3. Einschränkung der EEG-Vergütung für Photovoltaikanlagen auf Ackerflächen verfassungsgemäß 295

4. Bei Fernwärmeversorgungsverträgen ist eine Preisanpassungsklausel im Regelfall allein an § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV und nicht an §§ 307 ff. BGB zu messen 297

5. Zur Unwirksamkeit einer Preisanpassungsklausel in Fernwärmelieferungsvertrag wegen Unvereinbarkeit mit den Transparenzanforderungen des § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV 304

6. Keine Anwendung des gesetzlichen Preisänderungsrechts gemäß § 4 AVBGasV auf einen Sonderkundenvertrag 310

7. Zu den Anforderungen an die schlüssige Darlegung eines Anspruchs auf Rückzahlung überzahlter Netzentgelte 314

8. Keine Vermutung der Richtigkeit der von einer nicht (mehr) geeichten Messeinrichtung abgelesenen Verbrauchswerte 315

9. Keine Berücksichtigung von Stromsteuerermäßigungen bei Grenzpreisvergleich nach § 2 Abs. 4 KAV 316

10. Blindstromentgelte auf vertraglicher Grundlage 318

11. Zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme eines Pflanzenölkraftwerks nach §§ 3 Abs. 4, 8 Abs. 6 EEG 2004 322

Schulte-Middelich

12. Richtiger Netzverknüpfungspunkt nach dem EEG 2009 327

OLG Düsseldorf

13. Zur gerichtlichen Kontrolle eines Gebührenbescheides der Bundesnetzagentur 329

OLG Düsseldorf

14. Mehrerlöse aus der vorhergehenden Regulierungsperiode können auch noch im System der Anreizregulierung abgeschöpft werden 333

15. Bei der Ermittlung eines Netzkaufpreises kommt es auf den Sachzeitwert und den Ertragswert an 338

16. Zur Inhaltskontrolle nach § 307 BGB bei Klauseln in Strom-Sonderkundenverträgen 341

17. Verlängerung der bergrechtlichen Aufsuchungserlaubnis bei Geothermieprojekt 344

18. Abgrenzung der Anwendungsbereiche von EEG und ProMechG 348

19. Regionalplan Nordhessen unwirksam 351

20. Windenergie und Artenschutz; Monitoring-Auflage 358

21. Die gemeindliche Planungshoheit ist nicht verletzt, wenn der Lärm von Windkraftanlagen 40 dB(A) nicht erreicht 360

Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 22. Zur Unwirksamkeit von Preiserhöhungen in Gassonderverträgen 366

23. RROP Landkreis Leer unwirksam 366

24. Windkraftanlage im Fernbereich eines Luftverteidigungsradars der Bundeswehr 366

25. Grenzen der „Feinsteuerung“ von Windenergieanlagen durch Bebauungspläne 366

stats