ZNER 2015, 405

ZNER 2015, Heft 05

01.10.2015

Durchgriffshaftung der Atomkonzerne 407

Die Planung von Windkraftanlagen in Wäldern unter besonderer Berücksichtigung der waldrechtlichen Eingriffsregelungen 413

Gerstner/Kanatschnig

Elektromobilität als dezentrale Speichertechnologie 424

Buchbesprechung

Schrödter (Hrsg.): Baugesetzbuch – BauGB – Kommentar und Säcker, Franz Jürgen (Hrsg.): Berliner Kommentar, Sonderband Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energie (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2014) zu Band 2 431

1. Zur Tarifgestaltung bei der Lieferung von Trinkwasser 433

2. Zum Abzugsbetrag bei Investitionsmaßnahmen gem. § 23 Abs. 2a ARegV 437

3. Zum Streitwert nach dem UKlaG 441

OLG Düsseldorf

4. Anreizregulierung: Teilnahme an freiwilliger Selbstverpflichtung zur Behandlung von Verlustenergiekosten für Netzbetreiber 442

OLG Düsseldorf

5. Sachgerechte Ermittlung individueller Netzentgelte 446

OLG Düsseldorf

6. Anreizregulierung: Anerkennung von Personalzusatzkosten als dauerhaft nichtbeeinflussbare Kostenanteile nach § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 9 ARegV bei einer schlanken Netzgesellschaft 450

OLG Düsseldorf

7. Beurteilungsspielraum der BNetzA bei Redispatch-Maßnahmen [nur Leitsätze] 454

8. Zur Berücksichtigung von Anlagen Dritter im Rahmen des Netzverknüpfungspunkts gemäß § 5 EEG 2009 454

9. Zum Einspeisungsmanagement nach § 12 EEG (2012) 456

10. EEG-Einspeisevergütung erst ab Bereitstellung einer Fernsteuereinrichtung 457

11. Zur Offensichtlichkeit eines Fehlers i.S.d. § 17 I S. 2 Nr. 1 StromGVV 458

12. Undeutlicher Verweis auf § 315 BGB in einer Preisanpassungsklausel verstößt gegen AGB-Recht 459

13. Unwirksame Preisanpassungsklausel, wenn Hinweis auf Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB undeutlich 461

Schleswig-Holsteinisches OLG

14. Abrechnungszeitraum; Voraussetzungen für Zahlungsverzug des Verbrauchers im Stromversorgungsverhältnis [nur Leitsätze] 462

15. Zum Anspruch auf den KWK-Zuschlag gemäß § 4 Abs. 3a KWKG 2013 bei Verstoß gegen § 6 Abs. 1 EEG 2012 462

16. Emissionshandel – keine Sanktionszahlung bei nach dem Abgabezeitpunkt festgestelltem Berichtsfehler 463

17. Rechtzeitigkeit des Antrags auf Begrenzung der EEG-Umlage 466

18. Normenkontrollverfahren eines Nachbarn gegen die Ausweisung eines Vorranggebiets für Windenergie im RROP 469

19. Windenergieanlage in Industriegebiet, Gebot der Rücksichtnahme 472

20. Konzentrationsflächenplanung Windenergie und Ausschluss von Waldflächen 475

21. Geruchsimmissionen von Biogasanlagen und Tierhaltungsbetrieben; Ausbreitungsberechnung und Bewertung 480

22. Anwendung der DIN ISO 9613-2 bei hochliegenden Geräuschquellen (Windenergieanlagen) 486

23. Schalleinwirkungen durch Windenergieanlagen 490

Sächsisches OVG

Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 24. Regionalplan Chemnitz-Erzgebirge 493

OVG Mecklenburg-Vorpommern

25. Regionales Raumordnungsprogramm Westmecklenburg 493

26. Ausweisung von Sondergebieten Windenergie im Bebauungsplan Normenkontrollverfahren 493

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