ZNER 2012, 5

ZNER 2012, Heft 01

01.02.2012

Büttner/Straßer

Zur Bemessung des Strom- und Gasnetzkaufpreises nach dem Ertragswertverfahren 7

Die „wirtschaftlich angemessene Vergütung“ bei der Überlassung von Strom- und Gasnetzen nach § 46 Abs. 2 EnWG 14

Meyer-Hetling/Templin

Das Ausbleiben des Auswahlverfahrens und Rechtsschutzmöglichkeiten des unterlegenen Bieters 18

Michaels/Kohler

Zur möglichen Integration der Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen in das allgemeine Vergaberecht 29

Energiewende und Beihilfenverbot 34

Solarenergieanlagen-Nachrüstung, Staatshaftungsrecht und Eigentumsgrundrecht 37

Das Eigenstromerzeugerprivileg nach § 37 Abs. 3 EEG 2012 42

Begrenzung der EEG-Umlage und Stromnetzentgeltbefreiung für Unternehmen des produzierenden Gewerbes 47

Fischer/Neusüß

Netzverknüpfungspunkt nach dem EEG: Folgt der BGH der Clearingstelle? 53

Eder/vom Wege/Weise

Der Rechtsrahmen für Smart Metering – ein konsistentes Gesamtkonzept? 59

1. Beurteilungsspielraum der Bundesnetzagentur bei der Marktdefinition und Marktanalyse gemäß § 11 TKG 65

2. Ein öffentlich-rechtlich organisierter Trinkwasserversorger ist Unternehmen im Sinne des § 59 Abs. 1 GWB 68

3. Keine Lieferung von Fernwärme, wenn nur eine im Eigentum des Kunden stehende Heizungsanlage betrieben wird 70

4. Mieter muss Fernabfrage von Messdaten für Heizwärme und Warmwasser dulden 72

5. Keine Billigkeitskontrolle einer vor Vertragsschluss bereits veröffentlichten Preiserhöhung 73

6. Zu unterjährigen Abschlagszahlungen der Übertragungsnetzbetreiber an die Verteilnetzbetreiber im EEG-Ausgleichsmechanismus 74

OLG Düsseldorf

7. Keine Rückabwicklung überzahlter Netznutzungsentgelte im Zeitraum 29.10.2010 bis zur tatsächlichen Entgeltgenehmigung durch die Regulierungsbehörde 77

OLG Düsseldorf

8. Zur Vorgehensweise bei der Billigkeitsprüfung von Gaspreiserhöhungen 79

OLG Düsseldorf

9. Richtiger Netzverknüpfungspunkt nach dem EEG 2009 84

10. Unwirksamkeit einer AGB, in der für eine Preisänderung lediglich eine „individuelle Bekanntgabe“ vorgesehen ist 85

11. Untersagung einer „Festpreis“-Stromtarif-Werbung wegen Irreführung 86

12. Zur Verjährung von Rückforderungsansprüchen bei Gaspreiserhöhungen 88

OVG Sachsen-Anhalt

13. Naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbehörde 90

OVG Sachsen-Anhalt

14. Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid für Windkraftanlagen im Bebauungsplangebiet; Frage mangelnder Abwägung; Spruchreife bei fehlender UVP 97

15. Keine Untersagung der Unterzeichnung eines Konzessionsvertrags durch einstweilige Anordnung 103

16. Beanstandung der Vergabe einer Konzession und von Einzelregeln des Konzessionsvertrags durch das Bundeskartellamt 104

17. Zur Abwicklung der § 19 StromNEV-Umlage 106

Schlichtungsstelle Energie

18. Erste Sachentscheidung der Schlichtungsstelle Energie zu Streitigkeiten über Bonuszahlungen 109

Folgende Entscheidung ist ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 19. Ziele der Raumordnung und gemeindliche Anpassungspflicht 111

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