ZNER 2010, 5

ZNER 2010, Heft 01

01.02.2010

Die EFET-Vertragswerke 7

Rolle der Regulierungsbehörden zwischen Aufsichts- und Verfolgungsbehörde 10

Energiepreise: Wettbewerb statt Billigkeit? 17

Preiskontrolle in Wärmelieferverträgen: Darf in automatischen Preisgleitklauseln kein Index mehr genutzt werden? 20

Karpenstein/Rüppel

Windkraft – Wirtschaftskraft für Kommunen 24

Naturschutzrechtliche, insbesondere artenschutzrechtliche Fragestellungen bei der Planung von Windenergieanlagen 33

Kurze Beiträge

Smart Metering: Wer trägt die Kosten? Können Anschlussnehmer Eigentümer der Smart Meter sein? 41

Strohmaier/Müller-Scherf

Neuerstellung einer Strompreisrechnung – Hemmung, Neubeginn oder erneuter Erstbeginn der Verjährung? 43

European and International Energy Law and Policy: A crucial year (Conference Report: 3rd St.Gallen International Energy Forum 2009) 47

1. Zur Zuerkennung eines Prognosespielraums für das Bundesumweltamt durch § 4 Abs. 4 ZuG 2007 49

2. Wasserpreise Wetzlar 56

3. Zu den Anforderungen an Preisanpassungsklauseln in Erdgassonderverträgen 61

4. Die Anforderungen an Preisanpassungsklauseln in Energielieferverträgen sind in der BGH-Rechtsprechung geklärt 65

5. In den EEG-Ausgleichsmechanismus ist auch außerhalb des Netzes der allgemeinen Versorgung erzeugter Strom einzubeziehen 67

6. Zum individuellen Netzentgelt 69

7. Netzentgeltgenehmigung: Kürzung der Kosten für die Beschaffung von Verlustenergie und Nichtanerkennung einer Beteiligung 71

8. Netzentgeltgenehmigung: Keine Rückwirkung 72

OLG Frankfurt a. M.

9. Der Verbraucher schuldet bei einer kartellrechtswidrigen Preisspaltung nur den niedrigeren Preis 72

10. Aufhebung eines Objektnetzstatus wegen Europarechtswidrigkeit des § 110 Abs. 1 Nr. 2 EnWG 75

Brandenburgisches OLG

11. Zu den Anforderungen an die Festsetzung der Erlösobergrenzen im „doppelt vereinfachten Verfahren“ 80

Hanseatisches OLG Hamburg

12. Zur Unzulässigkeit der Registrierung einer Internetdomain mit demselben Namen wie das eines erst nach der Registrierung gegründeten kommunalen Versorgungsunternehmens 83

OLG Düsseldorf

13. Zum Schadensersatz bei Angabe eines falschen Netzverknüpfungspunktes 84

14. Zu Mängelrechten und Prospekthaftung bei Kauf eines Windparkprojektes 88

15. Kein Nachzahlungsanspruch eines Gasversorgers bei unwirksamer Preisanpassungsklausel 89

16. Konflikt zwischen Flughafenausbau und Windenergienutzung 92

17. Windenergie und Artenschutz; in Aufstellung befindliche Ziele der Raumordnung 99

Folgende Entscheidung ist ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 18. Doppelte Gebührenzahlungspflicht für WEA-Genehmigungen in Niedersachsen 101

Weitere Entscheidungen

Netznutzungsentgelte: Zum Anspruch auf ein angemessenes Entgelt für singulär genutzte Betriebsmittel 102

Brodt/Nünemann

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