ZNER 2015, 201

ZNER 2015, Heft 03

01.06.2015

Schwerpunkt Atomausstieg 201

Meyer/Küchler/Wronski

Reform der Atomrückstellungen für Stilllegung/Rückbau und Entsorgung 203

Endlagerung radioaktiver Abfälle 208

Die einstweilige Verfügung nach § 83 EEG 2014 219

Trägt die wirtschaftliche Teilhabe an Flächen für die Windkraftnutzung zur Akzeptanz bei? Zum Gesetzesentwurf eines Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern unter Berücksichtigung von empirischen Befragungen 227

Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Windenergierecht im Jahre 2014 234

Buchbesprechung

Martin Kment (Hrsg.): Energiewirtschaftsgesetz – EnWG-Kommentar 253

Gerd Stuhlmacher, Holger Stappert, Heike Schoon, Guido Jansen: Grundriss zum Energierecht – Der rechtliche Rahmen für die Energiewirtschaft 253

Die deutsche Kernbrennstoffsteuer ist mit dem Unionsrecht vereinbar 254

1. Keine Schenkungssteuer auf die kostenlose Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten 257

2. Zum Abschluss eines Energielieferungsvertrages durch eine Wohnungseigentümergemeinschaft 259

3. Zum KWK-Bonus für Strom aus Biogasanlagen 262

4. Zur Beweislast für die Angemessenheit von Netznutzungsentgelten nach vorbehaltloser Zahlung 264

OLG Düsseldorf

5. Zum Massenbilanzsystem bei einem Blockheizkraftwerk auf Basis Biomasse [Nur Leitsätze] 267

OLG Düsseldorf

6. Zur Aufhebung der Genehmigung individueller Netzentgelte nach § 29 EnWG 267

OLG Düsseldorf

7. Keine Auferlegung insolvenzbedingter Erlösausfälle auf den Netzbetreiber bei atypischer Netznutzung [Nur Leitsätze] 269

Hanseatisches OLG Hamburg

8. Zum Begriff des Letztverbrauchers im Sinne des EEG 269

9. Willkürlichkeit einer Verweisung, § 102 EnWG 273

OLG Saarbrücken

10. Vertrag durch faktische Entnahme von Fernwärme [nur Leitsätze] 275

11. Zur Unwirksamkeit einer AGB in einem Kaufvertrag über landwirtschaftliche, ehemals volkseigene Flächen 275

12. Einstweilige Verfügung gegen Konzessionsvertragsabschluss bei Pattsituation im Rat 276

13. Keine Pflicht zur Zahlung einer Einspeisevergütung bei fehlendem Fernsteuermodul 278

14. Zum Wahlrecht des Anlagenbetreibers nach § 5 Abs. 2 EEG 2009 280

Anmerkungen 280

15. Standortzwischenlager Brunsbüttel 281

16. Zurückstellung von Baugesuchen und Einvernehmensfiktion 282

VGH Baden-Württemberg

17. Atomrechtliche Stilllegungs- und Abbaugenehmigung (Kernkraftwerk Obrigheim) 284

OVG Schleswig-Holstein

18. Normenkontrollantrag gegen Zusatzausweisung von Windeignungsflächen im FNP 288

Schleswig-Holsteinisches VG

19. Windenergieanlagen und Flugnavigationseinrichtungen – Keine Klagebefugnis des BAF aus § 18a LuftVG 291

20. Beeinträchtigungen eines Wetterradars des DWD durch Windenergieanlagen; Gebot der Rücksichtnahme 293

21. Keine Steuerentlastung für mit der Straßenbeleuchtung beauftragte Unternehmen – Nutzer i.S. des § 9b Abs. 1 Satz 2 StromStG [Nur Leitsätze] 298

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