ZNER 2017, 233

ZNER 2017, Heft 04

01.08.2017

Sterner/Altrock

Technologien und Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Sektorenkopplung 235

Virtuelle Kraftwerke im Energiewirtschaftsrecht. Mögliche Erscheinungsformen und daraus resultierende Rechtsfragen 252

1. Leitsätze zum Beschluss des Zweiten Senats vom 13. April 2017 260

2. Windkraftanlage als Scheinbestandteil eines Grundstücks 267

3. Keine grenzüberschreitende Wärmedämmung für Neubauten 269

4. StromNEV: Vorgelagerte Netzebene im Sinne von § 18 Abs. 1 S. 2 271

5. EnWG: Umfang des Befreiungsanspruchs von Entgelten für Netzzugang 273

6. BGH: Rückforderungsansprüche des Netzbetreibers bei unterbliebener Meldung einer PV-Anlage bei der BNetzA 275

7. Zur Einordnung des Baltic Cable als „Transportnetz“ i.S.d. §§ 4a ff. EnWG [Nur Leitsätze] 280

Hanseatisches OLG Bremen

8. Vorlage zum EuGH: Entgegen der Rechtsprechung des BGH keine ergänzende Vertragsauslegung im Fall einer unwirksamen Preisanpassung bei kommunal beherrschten Energieversorgungsunternehmen 280

OLG Düsseldorf

9. PV-Anlagen dürfen Nachbarn nicht blenden 282

OLG Düsseldorf

10. Für die Frage der singulären Nutzung von Betriebsmitteln i.S.d. § 19 Abs. 3 Satz 1 StromNEV ist eine anschlussbezogene Betrachtung nötig [Nur Leitsätze] 284

OLG Düsseldorf

11. Zulässigkeit der Festlegung eines Muster-Netznutzungsvertrages als einheitlicher Mindeststandard für die Netznutzung im Bereich der Energieentnahme [Nur Leitsätze] 284

OLG Düsseldorf

12. Rechte und Pflichten des Energieversorgers bei drohendem Kapazitätsmangel an einem Anschlusspunkt oder im Übertragungsnetz [Nur Leitsätze] 284

OLG Düsseldorf

13. Bei der Ermittlung der Umlaufrendite i.S.d. § 7 Abs. 4, 5 StromNEV/GasNEV kommt es auf die von der Deutschen Bundesbank veröffentlichte Kapitalmarktstatistik an [Nur Leitsatz] 284

OLG Düsseldorf

14. § 23 Abs. 7 ARegV ist auf Investitionsmaßnahmen eines Verteilernetzbetreibers in die Höchst- oder die Umspannebene Höchst-/Hochspannung nicht anwendbar [Nur Leitsatz] 285

OLG Düsseldorf

15. Eine Erweiterungsinvestition i.S.d. § 23 Abs. 6 i.V.m. Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 ARegV liegt auch dann vor, wenn die neue Investition einen Teil der Versorgungsleistung des alten übernimmt [Nur Leitsätze] 285

16. Zur Eintragung einer Vormerkung für eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit 285

17. Zu den Anforderungen an ein Auswahlverfahren nach § 46 EnWG a.F. [Nur Leitsätze] 287

18. Lastschrift als einzige Zahlungsmöglichkeit bei Abschluss eines Stromlieferungsvertrags nicht ausreichend 287

19. Zur Zulässigkeit der Abtretung eines Anspruchs auf Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit an einen Dritten und zur Vormerkungsfähigkeit eines drittbegünstigenden Anspruchs (mit Anm. Abendroth/Schönberg) 289

Abendroth/Schönberg

20. Planfeststellung für eine Hochspannungsfreileitung 293

21. Anforderungen an UVP-Vorprüfung; Windfarm und Vorhabenbegriff i.S.d. BImSchG 297

22. UVP-Vorprüfung: Schutzgutbezogenheit und Dokumentationspflicht; optisch bedrängende Wirkung bei hohen Windenergieanlagen; Infraschall 301

23. Umweltverbandsklage, Helgoländer Papier, Ausnahme vom Bauverbot einer Landschaftsschutzverordnung, Erdbebenmessstationen; Streitwertpraxis 304

FG Baden-Württemberg

24. Prüfung der Gewinnerzielungsabsicht beim Betrieb von Photovoltaik-Anlagen [Nur Leitsätze] 312

Clearingstelle EEG

25. Genehmigungen von Übergangs-Windenergieanlagen im EEG 2017 312

Clearingstelle EEG

26. Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, (Teil 1) 317

Clearingstelle EEG

27. Vergütung bei einem Austausch von defekten PV-Modulen 322

Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 28. Windenergie: Änderung von Antragsunterlagen und neue Öffentlichkeitsbeteiligung; Befreiung vom Bauverbot einer Landschaftsschutzgebietsverordnung 323

29. Planfeststellungsbeschluss für Straßenbahntrasse: Bekanntmachungsmangel als absoluter Verfahrensfehler im Sinne des § 4 UmwRG 324

30. Windenergie: Begründung des öffentlichen Interesses am Sofortvollzug einer Genehmigung; Gefahr „extra-auraler Gesundheitsbeeinträchtigungen“ 324

Schleswig-Holsteinisches OLG

31. Windenergieanlage und Platzrunde eines Verkehrslandeplatzes 324

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